Statement zur Stellungnahme der Malteser und ein Appell

In einer Zeit, in der gesellschaftliche Spaltungen und Konflikte weltweit zunehmen, erwies sich die Demonstration „Rave The Planet Parade“ im Jahr 2022 als ein Leuchtfeuer für Diversität, kulturelle Vielseitigkeit und Frieden. Mit ihrem enormen Stellenwert für die Stadt Berlin und Deutschlands Außenwirkung stellt Rave The Planet eine wegweisende Initiative dar, die ein breites Publikum anspricht und die Bedeutung gemeinsamer Werte hervorhebt.

Nach unserer Pressekonferenz am Montag, den 03.07.2023, hat sich der Malteser Hilfsdienst e.V. in einer Stellungnahme zu den Vorfällen geäußert. Die darin getätigten Aussagen müssen wir korrigieren, um den tatsächlichen Sachverhalt ins rechte Licht zu rücken.

Der Malteser Hilfsdienst hatte im März 2023 proaktiv den Kontakt mit uns aufgenommen und die Absicherung der Versammlung angeboten. Nach mehreren vielversprechenden Vorgesprächen nahmen die Malteser bereits am 2. Kooperationsgespräch mit den Berliner Behörden am 16. Mai teil. Dabei wurde sowohl die Streckenführung der Demonstration final festgelegt als auch erste Änderungen am Sicherheitskonzept besprochen. Die Malteser teilten hier erstmalig mit, dass sie die angekündigte, vollumfängliche Absicherung nicht selbst erbringen könnten und diese unter Zuhilfenahme weiterer Dienste erfolgen würde, was branchenüblich ist.

Auch am 3. Kooperationsgespräch am 8. Juni nahmen die Malteser teil, in dem das Sicherheitskonzept weiter besprochen und durch einen gemeinsamen Maßnahmenplan mit den Sicherheitsbehörden ergänzt wurde. Dabei wurden auch erste infrastrukturelle Planungen mit den Maltesern besprochen, wie Standplätze für Sanitätszelte. Spezielle Wünsche wie Strom- und Wasserversorgung sowie Toiletten wurden teilweise noch vor Ort direkt organisiert, und die entsprechenden Aufträge an externe Dienstleister erteilt, wie z.B. unseren Catering-Partner.

Danach wurde von uns per E-Mail um weitere Details gebeten und die Frage gestellt, welche weitere Zuarbeit unsererseits die Malteser benötigten. Bis zum Tag der Absage der Zusammenarbeit, dem 21.06.2023, kam darauf keine Rückmeldung.

Unsere sämtlichen Bemühungen, in der Kürze einen adäquaten Ersatz zu finden, wurden von nichtkommerziellen Sanitätsdiensten abgelehnt. Auch die kommerziellen Dienstleister erteilten uns Absagen, was womöglich auf die von unterschiedlichen Quellen an uns weitergeleiteten Nachrichten zurückzuführen ist, die über die einschlägigen Kommunikationsgruppen der Branche viral gingen. Darin hieß es: „… die Berliner HiOs haben gemeinschaftlich beschlossen, kein Angebot abzugeben.“

Weiter wurde darum gebeten, falls eine Anfrage von uns gestellt würde, dies dem Absender mitzuteilen und ebenfalls kein Angebot zu machen. Dadurch wurden uns sämtliche Möglichkeiten, geeigneten Ersatz in anderen Landesverbänden zu mobilisieren, präventiv unterbunden.

Wir appellieren an alle Hilfsorganisationen und Sanitätsdienste, diese Blockade umgehend zu beenden und ihrem eigenen Anspruch und ihren Verhaltensrichtlinien zur Hilfeleistung nachzukommen. Wir sind überzeugt, dass wir, wenn wir an den Verhandlungstisch zurückkehren und unsere Kräfte bündeln, eine zielführende Lösung in der gebotenen Eile finden können, damit die Demonstration am kommenden Samstag, den 08.07.2023, erfolgreich und sicher durchgeführt werden kann. Vielen Dank.

+++ NACHTRAG +++ EILMELDUNG +++

Soeben erreichte uns der Auflagenbescheid der Berliner Versammlungsbehörde, in dem uns ein eigenfinanzierter Sanitätsdienst für die Versammlung auferlegt wurde. Die Angelegenheit befindet sich derzeit bei unseren Anwälten in der rechtlichen Prüfung.


Foto von Nick Fewings auf Unsplash

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